Patente

Wiederkäuen?! Neue Ideen und die entsprechenden Daten sind notwendig, um das Patentamt von der Schutzwürdigkeit Ihrer Erfindungen zu überzeugen.

 

Erfindungen, die bereits veröffentlicht wurden, z.B. in Form von Vorträgen, Abstracts, Beiträgen in Journals etc. sind nicht patentfähig, auch wenn es sich um die Veröffentlichung der eigenen Erfindung handelt.

 

Ein deutsches oder europäisches Patent gewährt 20 Jahre Schutz ab Anmeldetag. Eingereicht werden Ausführungen zum Stand der Technik, die Beschreibung der Aufgabe sowie der Lösung, des Erfindungsgegenstand, die Ansprüche und die Zusammenfassung sowie gegebenenfalls Zeichnungen.

 

Die Patentanmeldung kann beim Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt (EPA) oder nach dem PCT-Verfahren eingereicht werden.

 

Die deutsche Anmeldung ist in der Regel kostengünstiger als die Einreichung beim EPA oder nach dem PCT-Verfahren. Eine PCT-Anmeldung hat den Vorteil, dass die Nationalisierung erst nach 30 (bzw. 31) Monaten erfolgt, bis zu diesem Zeitpunkt kann die Anmeldung für die Einzelstaaten verzögert werden. Die europäische Patentanmeldung wird als eine Anmeldung bis zur Erteilung des Europäischen Patents geführt. Nach der Erteilung erfolgt die Validierung in den einzelnen europäischen Ländern.

 

Die Priorität von einer oder mehreren Patentanmeldungen kann innerhalb eines Jahres in Anspruch genommen werden.

 

Derzeit ist die Einführung einer Neuheitsschonfrist in der Diskussion. BioDeutschland e.V.  und der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. haben sich die Einführung einer Neuheitsschonfrist ausgesprochen.

 

Link zum Positionspapier Neuheitsschonfrist BioDeutschland:

http://www.biodeutschland.org/tl_files/content/positionspapiere/BIO%20Deutschland%20Positionspapier%20Neuheitsschonfrist.pdf

 

Die Neuheitsschonfrist soll die Erfindungen schützen, die bereits von der Erfinderin bzw. dem Erfinder vor Patentanmeldung veröffentlicht wurden. In einigen Ländern existiert eine Neuheitsschonfrist, z.B. in den USA ("grace period").

 

Nach Anmeldung wird die Erfindung vom Patentamt geprüft, in der Regel werden die Patente nach 3-4 Jahren erteilt, eine Beschleunigung des Prozesses ist möglich.

 

Arzneimittel können durch ein ergänzendes Schutzzertifikat bis zu 5 weiteren Jahren, insgesamt 25 Jahre, geschützt werden.